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15.06.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Sündenbock gesucht

Vor Kongreßwahlen läßt Washington Währungsstreit mit China eskalieren. Peking reagiert scharf und verweist auf Auftragsproduktion für US-Konzerne

Knut Mellenthin
Nach der Verabschiedung der Anti-Iran-Resolution durch den UN-Sicherheitsrat haben Regierung und Kongreß der USA ihre Polemik gegen die angebliche Unterbewertung der chinesischen Währung sofort wieder aufgenommen. Um die neuen Sanktionen gegen Iran durch den Sicherheitsrat zu bringen, benötigten die USA die Zustimmung oder wenigstens die Enthaltung Chinas, da dieses als eines der fünf ständigen Ratsmitglieder ein Vetorecht besitzt. Finanzminister Timothy Geithner hatte deshalb einen im April fälligen Bericht über Staaten, die angeblich den Wechselkurs ihrer Währung manipulieren, verschoben. Zuvor hatten zahlreiche Abgeordnete und Senatoren Geithner zur Verurteilung Chinas aufgefordert. Senator Charles Schumer (Demokratische Partei) hatte angekündigt, er werde eine entsprechende Gesetzesinitiative starten. Auch diese war zurückgestellt worden, um Chinas Mitwirkung am Sanktionsbeschluß nicht zu gefährden.

»Bestrafung« Chinas

Am Donnerstag vergangener Woche,...

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