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12.06.2010 / Titel / Seite 1

Auftakt zum Widerstand

Daniel Behruzi
Am diesem Wochenende werden Tausende, hoffentlich Zehntausende in Stuttgart und Berlin auf die Straße gehen. »Wir zahlen nicht für eure Krise« ist ihr Motto. Denn genau das hat die Bundesregierung gerade beschlossen: Mit ihrem »Sparpaket« von 80 Milliarden Euro bis 2014 soll das durch Bankenrettung und Steuererleichterungen verursachte Staatsdefizit vor allem auf Kosten der Ärmsten ausgeglichen werden. Und dabei wird es nicht bleiben. Ende kommender Woche wollen die Koalitionsspitzen zusammenkommen, um drastische Kürzungen im Gesundheitswesen zu beschließen. Neben einem »einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeitrag« (Kopfpauschale) soll es dabei unter anderem um Kürzungen bei Krankenhäusern und die Erhöhung der unsozialen Praxisgebühr gehen.

»Das ist kein Sparpaket, sondern eine Kürzungsorgie, die vor allem darauf hinausläuft, daß Gesundheitsleistungen und Medikamente noch schärfer rationiert werden«, erklärte die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch am ...

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