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12.06.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Europäische Antwort

Nein zu Sparpaketen und Sozialabbau: Proteste müssen transnational ausgeweitet werden. Auf dem Sozialforum in Istanbul könnten wichtige Initiativen angestoßen werden

Alexis Passadakis
Synchron werden in den europäi­schen Kernstaaten sogenannte Sparpakete von den Regierungen auf den Weg gebracht. Wie selten zuvor war im Zuge des Aufspannens der Rettungsschirme für Griechenland und die Eurozone als Ganzes die neue Durchschlagskraft europäischer Gremien – und in einigen auch die des Internationalen Währungsfonds – in der Öffentlichkeit sichtbar geworden. Dies bietet Gewerkschaften und sozialen Bewegungen die Chance, die Proteste gegen die Sozialkahlschlagsprojekte europäisch zu vernetzen und zumindest punktuell zu koordinieren.

Was die Dubai-Turbulenzen vom November 2009 nicht vermochten, löste der Crash Griechenlands aus: Die Weltwirtschaftskrise tritt in ihre zweite Phase, die Staatsschuldenkrise, ein. Damit wird die Frage, welche gesellschaftlichen Gruppen dafür zu zahlen haben, über die öffentlichen Haushalte gestellt. Die Neoliberalen versuchen nun, eine europaweite Politik der »großen Austerität« ins Werk zu setzen. Die...

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