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28.05.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Hauptsache Profit

Ausbeutung, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung sind ständige Begleiter deutscher Investitionen in ärmeren Ländern. Die Bundesregierung schaut tatenlos zu

Niema Movassat
Die Bundesregierung möchte die Wirtschaft und die Institutionen der staatlichen Entwicklungshilfe enger verzahnen. Insbesondere der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel (FDP) steht für diesen Kurs. Das Ergebnis dieser Politik ist erschütternd: In vielen Ländern Welt tragen deutsche Unternehmen Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen, Vertreibungen, Umweltzerstörung und die Mißachtung von internationalen Arbeitsnormen. Die folgenden vier Beispiele machen dies deutlich.

In Deutschland ist der Ausstieg aus der Kernenergie – zumindestens noch – beschlossene Sache. Das hält die schwarz-gelbe Bundesregierung aber nicht davon ab, Siemens beim Bau des Atomkraftwerks Angra III in Brasilien durch eine Hermesbürgschaft abzusichern. Die Pläne für den Bau gehen noch auf eine Vereinbarung der deutschen Bundesregierung mit der brasilianischen Militärjunta aus dem Jahr 1975 zurück. Lange lag das Projekt wegen Umweltbed...

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