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25.05.2010 / Inland / Seite 5
Ein bißchen Freiheit
Berlin und Brandenburg wollen Residenzpflicht für Flüchtlinge lockern. Die Linke plädiert für Abschaffung
Christina Schultze, ddp
Asylbewerber in Berlin und Brandenburg können sich
möglicherweise bald freier bewegen. Nachdem beide Länder
im März ihre Pläne für eine Aufhebung der
sogenannten Residenzpflicht in der Region aus juristischen
Gründen zunächst aufgegeben hatten, zeigt ein neues
Rechtsgutachten doch noch einen Weg zu mehr Freizügigkeit von
Flüchtlingen auf. Nach Angaben der Berliner Innenverwaltung
werden derzeit die Details geklärt. Die Residenzpflicht
schreibt vor, daß Flüchtlinge o...
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