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22.05.2010 / Inland / Seite 2

»Von vornherein auf Scheitern angelegt«

»Sondierung« in NRW: SPD und Grüne wollten offenbar gar nicht ernsthaft mit der Linken reden. Gespräch mit Sylvia Gabelmann

Peter Wolter
Sylvia Gabelmann ist stellvertretende Landessprecherin der Partei Die Linkein Nordrhein-Westfalen

Die Diskussion über eine Regierungsbeteiligung der Linken in NRW ist über das erste Sondierungsgespräch mit SPD und Grünen nicht hinausgekommen. Gibt es in Ihrem Landesverband jemanden, der das bedauert?

Ich glaube schon, daß wir alle bedauern, daß ein Politikwechsel mit SPD und Grünen definitiv nicht möglich ist – uns ging es aber nicht in erster Linie darum, an der Regierung beteiligt zu werden.

Woran genau ist denn die Sondierung gescheitert?

Nach außen hin begründen Grüne und SPD das Scheitern damit, daß wir uns geweigert haben, die DDR als »Unrechtsstaat« zu bezeichnen. Das ist auch richtig – wir halten das nämlich für einen unsachlichen und diffamierenden Begriff. Wir waren allerdings durchaus zu der Aussage bereit, daß die DDR eine Diktatur und kein demokratischer Rechtsstaat war. Man wollteaber von uns unbedingt diesen lächerlichen Begri...



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