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19.05.2010 / Thema / Seite 10

Die Niederlage Berlins

Hintergrund. Die 750 Milliarden Euro umfassende Garantieerklärung vom 9. Mai hilft zwar den Banken, rettet aber die Währungsunion nicht vor dem Untergang

Lucas Zeise
Erfolg der deutschen Wirtschaft: Durch die Euro-Einführung konnte der Einfluß des US-Dollars gebändigt und der Export in die Nachbarländer verstärkt werden (Europa-Finanzkommissar Yves-Thibault de Silguy und der Präsident der Europäischen Kommission Jacques Santer am 31.12.1998 in Brüssel)

Der 9. Mai 2010 markiert eine krachende Niederlage des deutschen Kapitals. Die Europastrategie der deutschen Bundesregierungen seit Helmut Kohl ist an der Griechenland-, Staatsfinanzen- und Euro-Krise auf Grund gelaufen. An diesem Sonntag, dem 9.Mai– eigentlich war es in der späten Nachtsitzung schon der Montag geworden –, beschlossen die Finanzminister der EU in Brüssel ein gran­dioses staatliches Rettungspaket für Euro-Staaten im Umfang von insgesamt 750 Milliarden Euro.

Dieser Beschluß widerspricht diametral allem, was deutsche neoliberal und gleichzeitig erzkonservativ gesonnene Ökonomen, Rechtsgelehrte und Politiker in Deutschland seit den Maastricht-...



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