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15.05.2010 / Geschichte / Seite 15

Rigorose Volksenteignung

Kohl-Regierung ließ 1990 die Treuhand in eine Privatisierungsanstalt umwandeln

Jörg Roesler
Vor 20 Jahren, am 18. Mai 1990, wurde von der Regierung de Maizière ein Gesetz für ungültig erklärt, das zweieinhalb Monate zuvor von der Vorgängerregierung »zur Wahrung des Volkseigentums«, wie es im »Beschluß zur Gründung der Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung« hieß, vom DDR-Ministerrat verabschiedet worden war. Genauere Bestimmungen darüber, was mit dem volkseigenen Vermögen, das »im Interesse der Allgemeinheit« gewahrt werden sollte, zu geschehen hatte, enthielten weder der am 1. März verabschiedete Beschluß noch die darauf basierende, die Rechtsform der Betriebe betreffende »Umwandlungsverordnung« vom gleichen Tage bzw. das am 15. März verabschiedete Statut der Treuhandanstalt. Für genauere Festlegungen hatte die Zeit vor den Neuwahlen vom 18. März nicht mehr gereicht. Für ein »starkes Volkseigentum« und »Anteilscheine möglicherweise in Gestalt einer schriftlichen Beurkundung« hatte Hans Modrow, damals Ministerpräsident, noch im Wahlkampf geworb...

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