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11.05.2010 / Thema / Seite 10

Antikapitalismus verteidigen

Analyse. Zum ersten Entwurf für ein Parteiprogramm der Linkspartei: Taugliche Handlungsorientierung linker Politik ergänzt durch das Wertepalaver der Modernesozialisten

Ekkehard Lieberam
Als eine »öffentlich aufgepflanzte Fahne«, wie Friedrich Engels 1875 an August Bebel schrieb, tritt der am 20. März publizierte »Erste Entwurf für eine Programm der Partei Die Linke« im Vorfeld des Rostocker Parteitages am 15./16. Mai nicht gerade in Erscheinung. Etwa von einem Werbefeldzug der Parteiführung für dessen kämpferischen Kurs gegen einen entfesselten Kapitalismus merkt man nichts. Zunächst dominierte Räsoniergehabe von Politikern der zweiten Reihe besonders in Ostdeutschland: »Wir gegen den Rest der Welt« (Stefan Liebich), »vereinfachende Weltbilder«, »grundsätzliche Distanz zu diesem Entwurf« (Birke Bull); »stellenweise wenig lebensnah« (Bodo Ramelow). Dann, auf dem Berliner Landesparteitag am 24. April, wandte sich der Landesvorsitzende Klaus Lederer direkt gegen die antikapitalistische Grundorientierung des Entwurfs. Petra Pau kündigte einen regionalen opponierenden »Parteikonvent« an. Man darf gespannt sein, wie auf dem Parteitag die Debat...

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