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24.04.2010 / Ausland / Seite 7

Wahl als Bekenntnis

In Kuba wird am Sonntag über die Zusammensetzung der Kommunalparlamente abgestimmt. Klares Signal für den Sozialismus erwartet

Tobias Kriele, Havanna
Wahlen ohne Elefantenrunden, Werbeplakate und Wahlumfragen: Am Sonntag sind in Kuba mehr als acht Millionen Wählerinnen und Wähler aufgerufen, in den 169 Bezirken des Landes die Poder Popular, die Volksvertretung auf Gemeindeebene, zu bestimmen. Deren Aufgabe besteht in erster Linie darin, die Einwohner, Institutionen und Betriebe ihres Bezirks bei der Wahrnehmung ihrer Interessen gegenüber staatlichen Institutionen zu unterstützen. Parteienlisten, Diätenzahlungen und Wahlkämpfe sind in Kuba unbekannt. Die Kandidatur ist freiwillig, das Mandat der Delegierten erstreckt sich über einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren. Dabei müssen die gewählten Abgeordneten sich in regelmäßigen Abständen vor ihrer Basis verantworten und können dabei das Mandat jederzeit wieder entzogen bekommen. In Wahlkreisen, in denen am Sonntag keiner der Kandidaten die einfache Stimmenmehrheit erreicht, kommt es eine Woche später zur Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Bewerb...

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