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21.04.2010 / Ausland / Seite 7

Zum zweiten Mal ausgebremst

Brasilien: Bundesgericht stoppt erneut die Ausschreibung für Staudammprojekt Belo Monte

Andreas Knobloch
Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche hat ein Bundesgericht in Altamira im Bundesstaat Pará am Montag abend (Ortszeit) die Ausschreibung für das Megastaudammprojekt Belo Monte im brasilianischen Amazonasgebiet gestoppt und die erst kürzlich erteilte Umweltlizenz für das Projekt aufgehoben. Die Nationale Energiebehörde ANEEL sagte daraufhin die für den gestrigen Dienstag vorgesehene Ausschreibung kurzfristig ab. Richter Antonio Carlos Almeida Campelo bemängelte in seiner Urteilsbegründung, daß Umweltauflagen nicht respektiert wurden und die öffentlichen Anhörungen, um die Auswirkungen des Projektes zu diskutieren, »bloße Inszenierungen« gewesen seien. Die Regierung legte erneut Revision gegen die Entscheidung beim Bundesregionalgericht (TRF) in Brasilia ein.

Bereits in der vergangenen Woche hatte derselbe Richter schon ...

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