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16.04.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Palästinenser von Ausweisung bedroht

Offener Brief an Angela Merkel

Die Ärzteorganisation IPPNW appellierte am Donnerstag in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich gegenüber der israelischen Regierung für die Rücknahme der Änderungen zweier israelischer Militärverordnungen einzusetzen, auf deren Grundlage Zehntausende Palästinenser des Landes verwiesen werden können (siehe auch jW vom 14. April).

Am 13. April 2010 sind die Änderungen zweier israelischer Militärverordnungen in Kraft getreten. Die geänderten Verordnungen »Prevention of Infiltration« und »Security Provi­sions« definieren u.a. den Begriff »Infiltrant« neu. »Infiltrant« erfaßt jetzt jede Person, die sich in der Westbank aufhält und keine »Erlaubnis« besitzt. Zugleich geben die Militärverordnungen nicht an, was diese »Erlaubnis« ist. Damit werden unter die neue Regelung alle jene Palästinenser und Palästinenserinnen fallen, die keine israelische »Erla...

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