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29.03.2010 / Thema / Seite 10

Der nationale Konsens

Dialektik von Krisenbewältigung und gesellschaftlichem Fortschritt in der Volksrepublik China

Helmut Peters
Die Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in der ersten Märzhälfte boten überraschend vielfältige und weiterführende Einblicke in das gesellschaftspolitische Leben des Landes. Die Dokumente und weitere Materialien, die darüber in den chinesischen Medien erschienen, sind so zahlreich, daß sie schon einen größeren Ordner füllen können. Der Beitrag greift einige ausgewählte Probleme aus den Debatten jener Tage heraus, die die weitere Entwicklung des Landes aus meiner Sicht wesentlich prägen werden.

Weg zur Renaissance der Nation

Eine erste Grunderkenntnis aus den Tagungen der beiden Kongresse: In der VR China vollzieht sich eine politische Trendwende in den Beziehungen der kommunistischen Partei zu den breiten Massen des Volkes und zur staatlich nicht eingebundenen Bürgerbewegung. Das hatte sich schon ein halbes Jahr zuvor mit der Forderung in der Parteipropaganda angedeutet, de...

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