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16.03.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Bronze für Deutschland

Gemeinsame Stellungnahme der Deutschen Friedensgesellschaft– Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen und -gegner (DFG-VK) und des Rüstungsinformationsbüro (RIB e.V.)

Bronze für Deutschland!« Was gut klingt, »ist Ausdruck einer an Menschenverachtung und Inhumanität nicht zu überbietenden Außen- und Wirtschaftspolitik«, kommentierte am Montag Jürgen Grässlin für den Bundesverband der DFG-VK und das Rüstungsinformationsbüro in Freiburg die jüngsten Veröffentlichungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI).

Nach den Berechnungen von SIPRI hat die Bundesregierung von 2005 bis 2009, also weitgehend in der Ära der schwarz-roten Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD, den Export »legaler« Rüstungsexporte nahezu verdoppelt. Der Weltmarktanteil stieg von sechs auf elf Prozent. Deutschland lieferte, in einigen Fällen mit Zustimmung des Bundessicherheitsrates unter Leitung von Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier, u.a. Panzer vom Typ Leopard-2A4, teilweise im Ausland in Lizenz gefertigte deutsche U-Boote des Typs 214, in Kooperationen produzierte Kampfhubschrauber, Kampfflugzeuge sowie Granatwerfer und G36-S...

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