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09.03.2010 / Titel / Seite 1

SPD hartzt weiter

Rainer Balcerowiak
Mit einem deutlichen »Ja, aber« haben sich SPD-Bundesspitze und der Vorstand des DGB hinter die Vorschläge der SPD-Landesvorsitzenden von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, für neue »Angebote« an Langzeiterwerbslose gestellt. Kraft hatte am Wochenende in einem Pressebeitrag angeregt, Hartz-IV-Empfänger »für einen symbolischen Aufschlag auf die Regelsätze« gemeinwohl­orientierte Tätigkeiten zu ermöglichen. Im SPD-Präsidium habe es »breite Rückendeckung« und »keinerlei Kritik« an den Plänen Krafts gegeben, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin.

Der Analyse von Kraft, daß mindestens ein Viertel aller Langzeiterwerbslosen keine Chance hätte, jemals wieder auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, stimmten auch führende Gewerkschafter in Stellungnahmen zu. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach bezeichnete gemeinnützige Tätigkeit ohne reguläre Arbeitsverhältnisse jedoch als »den falschen Weg«. Vielmehr müßte ein öffentlicher B...

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