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09.03.2010 / Inland / Seite 5

Verdrängung als Konzept

Berlin: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft dreht an der Mietschraube und setzt auf »Aufwertungstendenzen«

Christian Linde
Das Thema Mieten und Wohnen wird in Berlin zum Dauerbrenner. Auch im Bezirk Treptow/Köpenick haben nun Hunderte Haushalte Mieterhöhungsankündigungen erhalten. Steigerungsraten von bis zu 20 Prozent der Nettokaltmiete hat die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land zum 1. April angekündigt. Damit soll der Mietzins an das Niveau des Berliner Mietspiegels angeglichen werden, so die Begründung. »Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch § 558 sind wir berechtigt, die Zustimmung zur Erhöhung der Miete zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu verlangen, wenn seit der letzten Mieterhöhung mindestens 15 Monate vergangen sind«, heißt es in einem Schreiben.

Juristisch können die Mieter die Forderungen nicht beanstanden. Die Preissteigerungen wollen sie dennoch nicht akzeptieren. »Die Miete wird angehoben, der Wohnwert hat sich aber nicht erhöht«, beklagt eine Bewohnerin. Im Gegenteil. Die Hausaufgänge würden vergammeln, notwendige Reparaturen nicht stattfinden und I...

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