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09.03.2010 / Ausland / Seite 7

Israel baut weiter

Errichtung von neuen Siedlungshäusern im Westjordanland genehmigt. Demonstration der Macht zu Beginn der Nahost-Reise von US-Vizepräsident Biden

Gloria Fernandez
Die Signale, die US-Vizepräsident Joseph Biden zu Beginn seiner Nahost-Reise aus der Region erhielt, könnten gegensätzlicher nicht sein. Am Sonntag gab zunächst die Palästinensischen Befreiungsbewegung PLO ihrem Präsidenten Mahmud Abbas grünes Licht für »indirekte Gespräche« mit Israel über einen zukünftigen »Friedensprozeß«. Diese waren unterbrochen worden, nachdem die israelische Armee Ende Dezember 2008 den Gazastreifen überfallen und mit Krieg überzogen hatte. Nach 14 Monaten plädierte nun die palästinensische Seite - ohne ersichtlichen Anlaß - für eine Neuaufnahme der Kontakte. PLO-Sprecher Jassir Abed Rabbo begründete den Vorstoß damit, daß man so »den Vermittlungsbemühungen Washingtons eine Chance geben« wolle.

Am Montag dann demonstrierte Israel, was es von jenen »Bemühungen« Washingtons hält. Trotz eines im November verkündeten, allerdings nicht eingehaltenen Moratoriums für den Siedlungsbau erlaubte die Regierung in Jerusalem nun die Errichtung...

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