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06.03.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

China zieht Bilanz

Volkskongreß berät in Peking über Bildungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. Arbeitskräftemangel läßt Einkommen wachsen und beflügelt Binnenmarkt

Wolfgang Pomrehn
In Chinas Hauptstadt Peking ist am Freitag der Volkskongreß zu seiner jährlichen Tagung zusammengetreten. Auf dem Programm stehen neben der Bildungs- und Sozialpolitik vor allem ökonomische Fragen. In seiner Eröffnungsrede kündigte Ministerpräsident Wen Jiabao unter anderem an, daß das rund 60 Jahre alte Meldesystem, das die Niederlassungsfreiheit der chinesischen Bürger massiv einschränkt, reformiert wird. Dies soll u.a. gewährleisten, daß die von den Dörfern in die Städte ziehenden sogenannten Wanderarbeiter nicht mehr diskriminiert werden. Des weiteren meinte Wen, daß es den Bürgern einfacher gemacht werden solle, »die Regierung zu kritisieren und zu überwachen« und »mit mehr Würde« zu leben. Schließlich versprach er auch die Verringerung der enormen Einkommensunterschiede. Letzteres wurde in den zurückliegenden Jahren allerdings von Wen sowie vom Präsidenten und KP-Chef Hu Jintao bereits mehrfach angesprochen, ohne daß es bisher eine Besserung gegeben...

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