28.01.2010 / Inland / Seite 4

Kein Schutz für Ziegenhals

Thälmann-Gedenkstätte angeblich kein kulturelles Erbe: Verfassungsbeschwerde zum Erhalt des Gebäudes abgelehnt. Der Protest geht trotzdem weiter

Claudia Wangerin
Eine Verfassungsbeschwerde gegen den Abriß der Gedenkstätte Ziegenhals für den KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann bei Königs Wusterhausen südlich von Berlin ist abgelehnt worden. Das Brandenburger Verfassungsgericht wies den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zum Erhalt der Gedenkstätte am Dienstag zurück. Damit seien alle juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft, sagte der Rechtsanwalt der Beschwerdeführer, Friedrich Wolff, am Mittwoch gegenüber junge Welt. Eine Verfassungsbeschwerde könne man entweder beim Landesverfassungsgericht oder beim Bundesverfassungsgericht einlegen – dort aber nicht mehr, wenn sie auf Landesebene gescheitert sei.

Der »Freundeskreis Ernst-Thälmann-Gedenkstätte« hatte sich in seiner Beschwerde auf die Brandenburger Verfassung berufen, die den Schutz des kulturellen Erbes gewährleiste. Aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs ist der heutige Eigentümer des Geländes berechtigt, das Gebäude abzureißen. Die Verfassungsr...

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