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28.01.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Bürgermeister abgeführt

Die Nachfolgepartei der kurdischen DTP will sich als Türkei-weite Linkspartei etablieren – doch schon jetzt ist sie massiver Repression ausgesetzt

Nick Brauns
An den Büros der im Dezember vom Verfassungsgericht wegen angeblicher Unterstützung der PKK verbotenen linken Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP hängen jetzt die gelben Fahnen mit der grünen Eiche ihrer bereits 2008 »auf Vorrat« gegründeten Nachfolgerin, der Partei für Frieden und Demokratie BDP. Fast 100 frühere DTP-Bürgermeister sind in die BDP übergetreten, ebenso die nach dem gerichtlichen Politikverbot für DTP-Chef Ahmet Türk und die Co-Vorsitzende Aysel Tugluk verbliebenen 19 Parlamentsabgeordneten der aufgelösten DTP-Fraktion. Durch den Beitritt des sozialistischen Abgeordneten Ufuk Uras aus Istanbul konnte eine neue 20köpfige BDP-Fraktion gebildet werden. Ursprünglich hatten die DTP-Abgeordneten angekündigt, aus Protest ihre Mandate niederzulegen. Daß der Rückzugsbeschluß innerhalb einer Woche revidiert wurde, lag vor allem an der Mahnung des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierte Abdullah Öcalan: »Die Lösung liegt im demokratischen...

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