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26.01.2010 / Inland / Seite 5

Diagnose am Flughafen

Bremer Ausländerbehörde scheut keine Kosten und Mühen, um nachweislich reiseunfähige Personen abzuschieben. Ärzte leisten teure Amtshilfe

Kristina Vogt
Mitarbeiter der Bremer Ausländerbehörde sind kreativ, wenn es darum geht, Abschiebungen vorzubereiten. Verfahrensakten von Betroffenen belegen, daß das Amt weder Kosten noch Mühen scheut, um Menschen auszuweisen, die eigentlich nicht abgeschoben werden dürften. Im Dezember vergangenen Jahres sollten Mehmet T. und Fetulla D. in die Türkei gebracht werden, obwohl sie laut amtsärztlicher Begutachtung nachweislich nicht reisefähig waren. Bereits im Frühjahr 2009 hatte die Ausländerbehörde versucht, T. aus einer stationären psychiatrischen Behandlung heraus abzuschieben. Das Oberverwaltungsgericht Bremen untersagte damals, die Ausweisung vor der ärztlichen Überprüfung seiner Reisefähigkeit vorzunehmen. Später hatten amtsärztliche Gutachten bei beiden Männern ergeben, daß sie an einer schweren posttraumatischen Belastungsstörung leiden und im Falle einer Abschiebung mit einer impulshaften suizidalen Handlung zu rechnen sei. Beide waren bzw. sind bis heute nachw...

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