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05.01.2010 / Thema / Seite 10

Finten und Schliche

Hintergrund. Fünf Jahre Hartz IV: Unter dem Druck der weiteren Kapitalproduktion in Krisenzeiten ­verschärft die politische und ökonomische Elite die Ausbeutung von Arbeitslosen

Reinhard Jellen
Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. (…). Deutschland neigt dazu, sein Licht unter den Scheffel zu stellen, obwohl es das Falscheste ist, was man eigentlich tun kann. Wir haben also einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben dafür gesorgt, daß wir bei der Zahlung von Unterstützung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr, sehr stark in den Vordergrund stellen«, so die Worte des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) auf dem World Economic Forum in Davos am 28. Januar 2005.

Während seiner Regentschaft und der des »grünen« Außenministers Joseph Fischer wurden verschiedene elementare Verstellungen der politischen Koordinaten vorgenommen, deren Rechtmäßigkeit bislang keiner eingehenden Prüfung unterzogen wurde: die »Enttabuisierung des Militärischen«, die Privatisierung der deutschen Infrastruktur, die Deregulierung der Wirtschaft und die Agenda 2010. Vermutlich wird es aber zu...

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