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05.01.2010 / Inland / Seite 4

Wird »Elena« entschärft?

Kritik an umfassender Datensammlung von Beschäftigten zeigt Wirkung. Überwachungsmaßnahmen sollen geprüft werden

Ulla Jelpke
Die anhaltenden Proteste von Opposition, Gewerkschaften und Datenschützern gegen die Überwachung und Ausforschung von Beschäftigten durch den »Elektronischen Entgeltnachweis« (»Elena«) zeigt Wirkung. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums erklärte, man werde den Katalog der zu erfassenden Daten noch einmal überarbeiten. »Elena« ist ein Projekt, das bereits von der SPD-Grünen-Bundesregierung als angeblicher Beitrag zur Entbürokratisierung auf den Weg gebracht worden war. Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat dann im sogenannten Elena-Verfahrensgesetz vom 28.März 2009 festgelegt, daß ab 2010 schrittweise eine detaillierte Speicherung von Beschäftigtendaten durch eine zentrale Stelle des Bundes erfolgen soll.

Verkauft wurde das Projekt als »Verwaltungsvereinfachung«, die auch den Betroffenen nütze. In der Vergangenheit seien Arbeitsbescheinigungen in Papierform an die Sozialversicherungen geschickt worden, um die Entgeltdaten für die Berechnung vo...

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