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02.01.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Abstieg statt Arbeit

Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften

Christian Linde
Sie gilt als die größte Arbeitsmarktreform in der deutschen Nachkriegsgeschichte: Vor fünf Jahren beschloß die damalige Bundesregierung aus SPD und Grünen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur »Grundsicherung für Arbeitsuchende« und das neu geschaffene Arbeitslosengeld II (ALG II). Die als »Hartz IV« bezeichnete Änderung war der vorläufige Schlußpunkt für eine Radikalkur, die in insgesamt vier Gesetzespakete für »moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« Eingang fand. Schöpfer und Namensgeber war der ehemalige VW-Manager Peter Hartz. Unter der Leitung des mittlerweile vorbestraften Hartz entwickelte eine Kommission, der vor allem Mitglieder aus Vorstandsetagen großer Unternehmen und Lobbyverbänden angehörten, einen Plan, dessen erklärtes Ziel es war, die Arbeitslosenzahlen innerhalb von vier Jahren auf zwei Millionen zu halbieren. Der Weg dahin: die Lockerung des Kündigungsschutzes und der Ausbau eines Niedriglohnsektors. Zudem sollten ...

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