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23.12.2009 / Ausland / Seite 6

Jeder gegen jeden

Jahresrückblick 2009. Heute: Europäische Union. Lissabon-Vertrag in Kraft getreten. Wachsende soziale Unsicherheit programmiert

Andreas Wehr
In diesem Jahr können die europäischen Eliten mit ihrer EU eigentlich zufrieden sein. Am 1. Dezember 2009 trat der Lissabonner Vertrag in Kraft. Damit endete das Ringen um den Umbau der Union. Doch noch nie hatte eine europäische Vertragsreform so lange gedauert – gut neun Jahre. Und noch nie gab es dagegen soviel Widerstand. Erst im dritten Anlauf war man erfolgreich. Im Dezember 2003 scheiterte der Entwurf für eine Europäische Verfassung an Spanien und Polen. Im Frühsommer 2005 lehnten Franzosen und Niederländer in Volksabstimmungen den Verfassungsvertrag ab. Und im Juni 2008 waren es dann die Iren, die den Lissabonner Vertrag zurückwiesen. Doch da in der EU bekanntlich so lange abgestimmt wird, bis das Ergebnis am Ende paßt, wiederholte man dort das Referendum. Haltlose Versprechungen und offene Drohungen führten schließlich zum Erfolg.

Unter starkem Druck

Mit dem Lissabonner Vertrag werden die großen EU-Staaten noch mächtiger. Allein der deutsch...

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