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23.12.2009 / Ausland / Seite 7

Aufklärung nach 25 Jahren

Brasilien: Arbeitsgruppe zur Untersuchung von Verbrechen der Militärdiktatur eingesetzt

Andreas Knobloch
Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der Militärdiktatur beginnt nun offenbar auch in Brasilien endlich die Aufarbeitung der damals begangenen Menschenrechtsverletzungen. Am Montag stellte die brasilianische Regierung ihr drittes Nationales Programm für Menschenrechte (PNDH-3) vor. Das sieht neben anderen Punkten die Schaffung einer Arbeitsgruppe vor, die die Verbrechen der Militärdiktatur (1964–85) untersuchen und aufzuklären helfen soll.

Die für Folter und Morde Verantwortlichen der Militärregierungen wurden in Brasilien bislang nie vor Gericht gestellt. Doch ob es nun endlich zu einer Verurteilung der damaligen Täter kommen kann, hängt auch von einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (STF) ab. Seit mehr als einem Jahr beschäftigt sich dieser mit einer Klage der Anwaltskammer, die eine Revision des Amnestiegesetzes von 1979 fordert. Dieses begünstigte zwar die Gegner der Diktatur, schützte aber auch die Folterer und Mörder von damals vor St...

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