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30.11.2009 / Ausland / Seite 6

Brief der Abgeordneten

Iranisches Parlament für Fortsetzung des zivilen Atomprogramms

Knut Mellenthin
Die Mehrheit der iranischen Parlamentsabgeordneten hat die Regierung aufgefordert, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) einzuschränken und ihr ziviles Nuklearprogramm »ohne die geringste Verzögerung« fortzusetzen. Die Regierung soll der Volksvertretung »schnell« einen entsprechenden Entwurf zur Abstimmung vorlegen. Diese Forderungen sind in einem Brief enthalten, den 226 der 290 Abgeordneten unterschrieben haben.

Iran gewährt der IAEA immer noch mehr Kontrollen und Informationen, als es aufgrund des Atomwaffensperrvertrags müßte. Es gibt demnach Spielraum für Maßnahmen gegenüber der IAEA, ohne vertragsbrüchig zu werden.

Das Teheraner Parlament reagierte mit seinem am Sonntag bekanntgewordenen Brief auf eine Resolution, die das höchste Gremium der IAEA, das Board of Governors, zwei Tage zuvor beschlossen hatte. Iran wird darin erneut aufgefordert, alle Arbeiten an der Urananreicherung einzustellen, obwohl es nach dem Sper...



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