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07.11.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Elend trotz Wachstum

Polen ist eines der wenigen Länder ohne Rezession. Wachsende Staatsschulden, verfehlte Rentenpolitik und hohe Erwerbslosigkeit sorgen jedoch für soziale Verwerfungen

Tomasz Konicz
Im europäischen Vergleich steht Polen derzeit gut da. In fast allen anderen Staaten schrumpften in diesem Jahr die Volkswirtschaften, nicht so im östlichen Nachbarland der BRD. Doch trotz eines minimalen Wirtschaftswachstums sieht sich die Regierung in Warschau mit ernsthaften Haushaltsproblemen konfrontiert. So könnte Polens »Schuldenbremse« demnächst der Weltwirtschaftskrise zum Opfer fallen. Laut dieser Verfassungsbestimmung treten automatisch diverse »Sparmaßnahmen« in Kraft, sobald die öffentliche Verschuldung mehr als 55 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beträgt. Sollte – wie derzeit befürchtet – im kommenden Jahr diese Grenze überschritten werden, müßten beispielsweise 2011 die Löhne im öffentlichen Dienst sowie die Renten »eingefroren« werden.

Erzwungener Realismus

Derzeit geht die rechtsliberale polnische Regierungskoalition um Premier Donald Tusk von einer Verschuldung von 54,7 Prozent des BIP im Jahr 2010 aus, doch gilt diese ...

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