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26.10.2009 / Politisches Buch / Seite 15

In der Legitimationskrise

SPD und Labour Party als »Marktsozialdemokratie«

Viel wird dieser Tage über die SPD diskutiert. Ist das Debakel bei der Bundestagswahl ihr Anfang vom Ende als »Volkspartei«? Gelingt die Erneuerung der inhaltlich und personell ausgezehrten Partei in der Opposition? Einige Hinweise auf Ursachen des Niedergangs und Perspektiven der SPD liefert die Dissertation von Oliver Nachtwey. Der Politologe zeichnet darin die Wandlung der SPD und der britischen Labour Party von um sozialen Ausgleich bemühte – wenn auch im kapitalistischen Wirtschaftssystem verhaftete – Parteien hin zur »Marktsozialdemokratie« nach. Sie ist hierzulande für die als »Agenda 2010« betriebene »Vermarktlichung« der Sozialpolitik verantwortlich. Die Legitimationskrise der SPD ist für Nachtwey eine unmittelbare Folge.

Die historische Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl ist der vorläufige Tiefpunkt einer Entwicklung, die mit der Verkündung der »Agenda 2010« durch den »Basta-Kanzler« Gerhard Schröder 2003 ihren Anfang nahm. D...

Artikel-Länge: 3733 Zeichen

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