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05.10.2009 / Ansichten / Seite 8

Nötigung

Irische Meinungskorrektur gelungen

Werner Pirker
Es ist schon paradox: Was den Bevölkerungen aller anderen EU-Mitgliedsstaaten versagt blieb, durften die Iren gleich zweimal tun: über den Vertrag von Lissabon abstimmen. Während man also den Bürgern fast aller EU-Staaten das entsprechende Urteilsvermögen in gesamteuropäischen Fragen von Beginn an absprach, wurde das Urteilsvermögen der Bürger Irlands erst nach deren Nein-Votum im ersten Referendum in Zweifel gezogen, weshalb diesen die Möglichkeit eingeräumt wurde, sich erneut ein Urteil zu bilden. War der demokratische Willensbildungsprozeß den Veranstaltern beim ersten Mal noch aus dem Ruder gelaufen, hat es beim zweiten Mal dann schließlich doch noch geklappt.

Das die absolute mediale Vorherrschaft ausübende Ja-Lager hat seine Niederlage im ersten Referendum auf die geschickte Manipulierung der Volksmeinung durch einen separatistisch gesinnten Millionär zurückgeführt. Diesmal ließ sich der hegemoniale Block seine Hegemonie von niemandem streitig mach...

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