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05.10.2009 / Schwerpunkt / Seite 3

In der EU ist ein Nein noch lange kein Nein

Eine kleine Geschichte der Ablehnungen europäischer Verträge bei Volksabstimmungen

Andreas Wehr
Die Iren waren 2008 nicht das erste Volk, das Nein zu einem europäischen Vertrag sagte. Bereits im Juni 1992 weigerten sich die Dänen, dem neoliberalen Vertrag von Maastricht ihre Zustimmung zu geben. Die EU vereinbarte daraufhin mit der Regierung in Kopenhagen eine »Opt out«-Klausel für den Maastrichter Vertrag, wonach das Land u. a. nicht den Euro einführen muß. Eine erneute Volksabstimmung im Mai 1993 bestätigte diese Vereinbarung. Doch die dänischen Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten konnten sich nicht damit abfinden, daß ihr Land auf Dauer außerhalb der Eurozone sein soll. Im September 2000 ließ man daher erneut darüber abstimmen. Doch wieder wollte eine Mehrheit des Volkes von der Einführung des Euros nichts wissen. Seitdem sind neun Jahre vergangen, und noch immer suchen die in Kopenhagen Regierenden nach einem günstigen Zeitpunkt, um in einem neuen Volksentscheid dieses »Opt out« doch noch loszuwerden.

In Schweden stimmte das Volk im S...

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