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25.09.2009 / Ausland / Seite 6

Einer wird verlieren

Vom Hoffnungsträger zum Schaumschläger: Bei den Parlamentswahlen in Portugal muß Regierungschef Sócrates um sein Amt zittern

Peter Steiniger
Am kommenden Sonntag haben Portugals Wähler erneut die Gelegenheit, dem politischen Establishment einen Denkzettel zu verpassen. Im Visier haben sie vor allem die seit 2005 alleinregierende Sozialistische Partei von Ministerpräsident José Sócrates. Damals löste diese die Rechte mit überzeugenden 44,5 Prozent der Stimmen ab. In der Versammlung der Republik, dem nationalen Parlament, brachte ihr das eine absolute Mehrheit an Sitzen. Sócrates profitierte von Skandalen um den konservativen Filz und dem peinlichen Agieren seines Amtsvorgängers Pedro Santana Lopes von der rechtsliberalen Sozialdemokratischen Partei (Partido Social Democrata, PSD). Santana Lopes hatte das Ruder des sinkenden Schiffes von José Manuel Barroso übernommen, der 2004 als EU-Kommissionspräsident nach Brüssel entfleucht war.

Der telegene José Sócrates kommt vom rechten Flügel der Sozialisten und trat als Modernisierer und Garant für einen Aufschwung an. Im Laufe dieser Legislaturperiod...

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