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17.09.2009 / Ausland / Seite 2

Kriegsverbrechen verurteilt

UN-Kommission legt Untersuchungsbericht über israelischen Überfall auf Gaza vor

Karin Leukefeld
Militäroperationen der Israelischen Armee (IDF) gegen Gaza (Jahreswechsel 2008/2009) müssen nach Ansicht der UN-Untersuchungskommission »möglicherweise als Kriegsverbrechen« und als »Verbrechen gegen die Menschlichkeit« bezeichnet werden. Es gebe Beweise, daß das Vorgehen der IDF gegen das Völkerrecht und gegen die Menschenrechte verstoßen hätten, erklärte der Leiter der Untersuchungskommission, der südafrikanische Richter Richard Goldstone, bei der Vorstellung des 575 Seiten starken Berichts. Die Angriffe seien von Israel in allen Phasen genau geplant gewesen und müßten als »absichtlich unverhältnismäßiger Angriff« bezeichnet werden, der die Zivilbevölkerung bestrafen, erniedrigen und terrorisieren sollte. Die Kommis­sion hat exemplarisch 36 Militäraktionen untersucht, die »ohne jede Not« vollzogen worden seien. Es gebe »starke Beweise«,...

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