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17.09.2009 / Ausland / Seite 6

Wirtschaft am Boden

Spanien: Exminister legt vor Haushaltsdebatte Abgeordnetenmandat nieder

Ingo Niebel
Um Spaniens Premier José Luis Rodríguez Zapatero von der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) wird es zunehmend einsamer. Am Montag legte der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister Pedro Solbes sein Abgeordnetenmandat nieder, während die Regierung mit Regionalparteien die Unterstützung für den nächsten Etat aushandelt.

Solbes Abgang ist symptomatisch für die Lage, in die Zapatero die PSOE mit seinem Regierungsstil manövriert hat. Am Dienstag erschien die regierungsnahe Tageszeitung El País bereits zum zweiten Mal mit einem kritischen Insiderbericht aus den Reihen der PSOE. Schon am Montag hatte sie einen langen Artikel unter dem Titel »In der PSOE breitet sich Verunsicherung aus« veröffentlicht. Als Informanten dienten anonyme Führungsmitglieder der Partei. El País berichtet über Zapateros unumschränkter Macht, die Ja-Sager an seiner Seite und die Verbannung der Politveteranen wie Solbes und anderer, die sich mittlerweile komplett aus der Parteiarbei...

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