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07.09.2009 / Ausland / Seite 6

Woronins Paukenschlag

Moldawiens kommissarischer Präsident tritt »in kritischer Stunde« zurück

Tomasz Konicz
Moldawiens Staatschef Wladimir Woronin sorgte Mitte vergangener Woche für einen politischen Paukenschlag. Er habe »in dieser kritischen Stunde« nicht vor, in der »zweifelhaften Position des kommissarischen Präsidenten zu bleiben,« erklärte der 68jährige Vorsitzende der Kommunistischen Partei (PKRM) in der Hauptstadt Chisinau. Es gebe weder »moralische noch politische Gründe«, die Funktion weiter auszuüben, meinte er. Deshalb werde er als einfacher Abgeordneter im Parlament agieren, zitierte die russische Nachrichtenagentur RIA-Nowosti aus der Erklärung des Präsidenten. Dieser darf zwar laut Verfassung nach zwei Amtsperioden nicht wieder kandidieren, befindet sich wegen der instabilen Lage im Land trotzdem weiter im Amt.

In diesem Jahr fanden bereits zwei Parlamentswahlen in dem als Europas Armenhaus geltenden Moldawien statt. Bei der von schweren Ausschreitungen nationalistischer und prowestlicher Kräfte überschatteten Abstimmung am 5. April konnte die P...

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