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03.08.2009 / Titel / Seite 1

SPD mit Planwirtschaft

Arnold Schölzel
Über die SPD lacht niemand mehr, ob sie auf Mitleidswähler hoffen kann, ist offen. Acht Wochen vor der Wahl arbeitet Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier intensiv daran, letzte Siegchancen zu beseitigen. Jüngster Propagandaknaller ist das Versprechen, vier Millionen Arbeitsplätze in zehn Jahren zu schaffen. Das steht im »Deutschland-Plan« des Vizekanzlers, den er am heutigen Montag im »Bärensaal« des Alten Stadthauses in Berlin präsentieren will.

In dem 67seitigen Papier heißt es laut Spiegel: »Wir zeigen, wie Deutschland mit kluger Politik im nächsten Jahrzehnt insgesamt vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen kann.« Weiter wird erklärt: »Bis 2020 wollen wir die Arbeitslosigkeit besiegen.« Rund zwei Millionen Jobs sollen in der Industrie durch den sparsameren Einsatz von Energie und Rohstoffen sowie durch die Förderung »grüner« Technologien wie der Elektromobilität entstehen. Dabei soll eine sogenannte Allianz für den Mittelstand aus Wirtschaft, G...

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