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01.08.2009 / Thema / Seite 10

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Analyse. Europas extreme Rechte auf dem Vormarsch (Teil I)

Carsten Hübner
Die Europawahlen Anfang Juni 2009 haben dem rechten Lager in vielen Ländern deutliche Stimmenzuwächse beschert. Die ungarischen Rechtsextremisten von Jobbik brachten es aus dem Stand auf 14,8 Prozent. In den Niederlanden kam die Partij voor de Vrijheid (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders sogar auf 17 Prozent und wurde damit zur zweitstärksten Kraft hinter den Christdemokraten. Selbst die noch vor wenigen Jahren von Beobachtern abgeschriebene neofaschistische British National Party (BNP) erzielte rund sechs Prozent und entsendet nun erstmals in ihrer über fünfundzwanzigjährigen Geschichte zwei Parlamentarier nach Brüssel.

Insgesamt 55 Abgeordnete und damit 7,5 Prozent des neugewählten Europaparlaments sind klar dem nationalistischen und rechtsextremen Spektrum zuzurechnen. Weitere 44 Sitze fielen an rechtskonservative Parteien wie die polnische Recht und Gerechtigkeit (PiS), die tschechische Demokratische Bürgerpartei (ODS) oder den ungarischen Fides...

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