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29.07.2009 / Ausland / Seite 6

Ende der Proteste

Georgische Opposition hat ihr Ziel, den Präsidenten zu stürzen, nicht erreicht

Knut Mellenthin
Mit einer Kundgebung in Tbilissi hat die georgische Opposition am vergangenen Freitag ihre Aktionen für den Sturz von Präsident Michail Saakaschwili nach 107 Tagen beendet. Levan Gachechiladse, der im Januar 2008 gegen den Amtsinhaber als Kandidat eines aus neun Parteien bestehenden Bündnisses angetreten war, erklärte zur Aussetzung der Straßenproteste: Die Opposition gebe ihre Forderungen nicht auf, benötige aber eine Auffrischung ihrer Kräfte und Ressourcen.

Nino Burdschanadse, ehemalige Parlamentspräsidentin und Verbündete Saakaschwilis, kündigte an, die Opposition werde wieder zu Protestaktionen greifen, »wenn wir es für notwendig halten, in einer uns angemessen erscheinenden Form«. Die verschwommenen, unverbindlichen Formulierungen können die Tatsache nicht verbergen, daß es keine konkreten Pläne gibt, wie es weitergehen soll.

Die Kampagne hatte am 9. April begonnen und wurde mit nahezu täglichen Aktionen fortgeführt. Sie verlor aber nach einer lan...



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