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16.07.2009 / Inland / Seite 4

Polizei will Protest gegen Gelöbnis verhindern

Berlin: Weitreichende Auflagen für Demonstrationen der Kriegsgegner am 20. Juli in Berlin

Florian Möllendorf
Die Berliner Polizei plant umfangreiche Einschränkungen für die »Gelöbnix-Demo« gegen das öffentliche Militärspektakel der Bundeswehr am 20. Juli vor dem Reichstag. An dem Tag sollen über 1000 Rekruten ihren Diensteid ablegen. Seit Monaten formiert sich Widerstand. Ein breites Bündnis aus Antimilitaristen will auf zwei verschiedenen Routen – zu Fuß und per Rad – so nah wie möglich zum Ort des Geschehens gelangen. Mit den Demonstrationen wollen die Kriegsgegner gegen die Vereinnahmung des öffentlichen Raums protestieren, aber auch gegen den Umbau der Bundeswehr zur Angriffsarmee und ihre Auslandseinsätze. Das Konzept des Gelöbnix-Bündnisses lautet »getrennt mars...

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