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16.07.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Viel Schatten, wenig Licht

Bund für Umwelt und Naturschutz zog Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Über 200 Veranstaltungen und Aktionen im Wahlkampf angekündigt

Rainer Balcerowiak
Es hätte alles noch viel schlimmer kommen ist der Tenor der Bewertung, die der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), Hubert Weiger, am Dienstag in Berlin über der Arbeit der großen Koalition in Sachen Umwelt- und Naturschutz abgab. Schließlich seien die Wahlkampflosungen von CDU/CSU und FDP aus dem Jahr 2005 der reinste Horrorkatalog gewesen. So wollten diese Parteien im Falle einer Regierungsübernahme den Vertrag zum Atomausstieg aufkündigen, den Ausbau der erneuerbaren Energien stoppen und das Verbandsklagerecht einschränken. Dazu sei es, auch aufgrund der Aktivitäten der Umweltorganisationen und der internationalen klimapolitischen Diskussion, glücklicherweise nicht gekommen, so Weiger. Dennoch sei die Bundesregierung »weit hinter ihren Möglichkeiten geblieben«. So zeige sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zwar bei der Frage des Atomausstiegs halbwegs konsequent, setze aber unverdrossen auf den Neubau von klimaschädlichen...

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