Kein Recht auf Arbeit

Zu jW vom 13. Juli: »Häftlinge werden vermarktet.«

Es wäre wünschenswert, daß sich die Verfasser des Artikels mal mit den Problemen des Strafvollzuges in Deutschland beschäftigen. Auch Gespräche mit Gefangenen sind da hilfreich. Daß Gefangene, wenn sie arbeiten, nicht den gleichwertigen Lohn eines freien Arbeiters erhalten, ist in allen Staaten der Welt so. Ein Teil des erarbeiteten Lohnes behält der Staat ein für seine Aufwendungen für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung des Gefangenen. So war es auch im Strafvollzug der DDR, aber mit einer großen Ausnahme: Dem Gefangenen wurde erst mal der gleiche Lohn berechnet wie bei einem freien Beschäftigten. Von dieser Lohnsumme wurden die Beiträge zur Sozialversicherung, auch Rente abgeführt. Es entstanden also bei der Arbeit als Gefangener keine Rentenlücken.

Der Strafvollzug in der BRD ist seit der letzten Förderalismusreform Ländersache. Das ist der eigentliche große Skandal. Jedes...