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02.07.2009 / Schwerpunkt / Seite 3

Hintergrund: Forderung nach Neuwahlen bleibt

Die bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni dem Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad unterlegenen Kandidaten beharren weiter auf Neuwahlen. Der mit Abstand geschlagene Zweitplazierte Mirhossein Mussawi bekräftigte am Dienstag via Internet seine widersprüchliche Forderung, eine »unabhängige Kommission« solle die gesamte Abstimmung überprüfen. Solange dies nicht geschehe, seien Neuwahlen nötig. Auch Mehdi Karubi stellt die Bestätigung Ahmadinedschads in Abrede. »Die Wahl ist nicht gültig, und ich werde diese Regierung nicht als legitim anerkenne«, erklärte Karubi auf seiner Website.

Der für die Überprüfung von Wahlen zuständige Wächterrat im Iran hatte am Montag abend nach der im Fernsehen übertragenen Neuauszählung von zehn Prozent der Stimmen das bisherige Ergebnis bestätigt. Es seien »nur kleine Unregelmäßigkeiten aufgetaucht, die bei jeder Wahl anfallen, und somit nicht bedeutsam sind«, hieß es. Nach amtlichen Angaben ist Ahmadinedschad mi...

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