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01.07.2009 / Inland / Seite 4

Hausen mit Hartz IV

Soziale Wohnungspolitik: Berliner Linksfraktion will mit Veranstaltungsreihe Anschluß an ­außerparlamentarische Bewegung finden

Christian Linde
Ausgerechnet mit dem Thema Wohnungspolitik will sich Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus gegenüber dem Koalitionspartner SPD profilieren und wieder ins Gespräch mit außerparlamentarischen Initiativen kommen. Nach einer Mieterdemonstration im November vorigen Jahres mit mehreren tausend Teilnehmern und der Gründung eines Mieten-Stop-Bündnisses fürchtet die Partei offenbar zunehmenden Widerstand gegen die Politik des SPD-Die Linke-Senats. Am Montag abend fand unter dem Motto »Zuhause mit Hartz IV« eine erste Diskussion im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Partei zu der kürzlich vom Senat verabschiedeten neue Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen) für Langzeiterwerbslose statt.

Gekommen waren zahlreiche Vertreter der Anti-Hartz-IV-Initiativen und der Kampagne gegen Zwangsumzüge. So geriet der Vortrag von Elke Breitenbach, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, fast zu einem Rechenschaftsbericht. Ihre Partei lasse nichts unversucht, um ...

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