30.06.2009 / Ausland / Seite 6

Gescheiterte Mission

OSZE-Beobachter in Georgien packen ihre Koffer

Knut Mellenthin
Am heutigen Dienstag endet die OSZE-Mission in Georgien. Zuvor hatte schon am 16. Juni die UN-Beobachtermission in Georgien (UNOMIG) ihre Tätigkeit eingestellt. In beiden Fällen liegt der Grund in Differenzen zwischen USA und EU einerseits, Rußland andererseits über die Schlußfolgerungen, die aus den »neuen Realitäten« zu ziehen sind, die sich nach dem georgischen Überfall auf Südossetien am 8. August 2008 ergeben haben.

Die Mission der Europäischen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit war am 13. Dezember 1992 eingerichtet worden, nachdem Georgien vergeblich versucht hatte, Südossetien, das 1990 seine Unabhängigkeit erklärt hatte, mit Waffengewalt wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Der Auftrag der Mission bestand zunächst nur darin, Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln und zu betreuen, um eine friedliche politische Lösung zu erreichen. Im März 1994 wurde das Mandat erheblich erweitert. Es enthielt nun unter anderem au...

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