20.06.2009 / Thema / Seite 10

Druck auf das Kapital

Vorabdruck. Die Entwicklung der KP Chinas und ihrer Strategie seit 2003

Helmut Peters
Die neue Führungsspitze Hu Jintao/Wen Jiabao verfolgte sofort mit ihrem Amtsantritt (im März 2003 – d. Red.) einen neuen, praxisnahen und transparenten Arbeitsstil. Ihre ersten Schritte galten der Lösung der Probleme der notleidenden Bevölkerung, des Dorfes und der Wirtschaft. Allein in den ersten vier Wochen führte sie dazu vier Beratungen des Politbüros des ZK und seines Ständigen Ausschusses durch. Im Unterschied zur vorangegangenen Wahlperiode wurde die Öffentlichkeit über Inhalt und Ergebnisse der Beratungen in Kenntnis gesetzt.

In seiner Rede zum 20. Jahrestag der Verfassung am 4. Dezember 2002 legte Hu Jintao Wert darauf, die Autorität der Verfassung zu betonen. Er nannte die Verfassung die grundlegende Richtschnur für die Tätigkeit auch der KP Chinas und der bewaffneten Kräfte. Alle Kräfte im politischen System machte er für den Schutz der Verfassung und ihre Durchsetzung verantwortlich.

Die 2. Tagung des ZK der Partei Ende Februar 2003 be...



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