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19.06.2009 / Ausland / Seite 6

Kapitulation vor dem Rassismus

Studie kritisiert Untätigkeit der polnischen Regierung gegen neofaschistische Gewalt

Tomasz Konicz, Poznan
Nach der Abwahl der rechtskonservativen Regierung von Jaroslaw finden Umtriebe polnischer Rechtsextremisten in polnischen oder gar westeuropäischen Medien kaum noch Beachtung. In der von der Kaczynski-Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) angeführten Regierungskoalition gab es auch populistische und rechtsextreme Gruppierungen, die beträchtlichen Einfluß auf Polens Medien- und Bildungspolitik gewinnen konnten. Mit dem Wahlsieg der neoliberalen »Bürgerplattform« (PO) um Premier Donald Tusk im Oktober 2007 brach ein großer Teil des parteipolitisch organisierten rechtsextremen Spektrums Polens zusammen. Parteien wie die Liga der polnischen Familien (LPR), die zuvor in der Kaczynski-Regierung das Bildungsministerium okkupieren konnte, fanden sich in der politischen Bedeutungslosigkeit wieder.

Daß der organisatorische Zusammenbruch der extremistischen Rechten Polens nicht mit einem Rückgang des rassistischen Ressentiments einherging...

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