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19.06.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Aufruhr in der Provinz

Widerstand gegen unterirdische Gasspeicher. Unionsfraktion im Bundestag bekommt kalte Füße und verschiebt Beratungen über CO2-Gesetz

Wolfgang Pomrehn
Irgendwie hatten sich die großen Energiekonzerne das Ganze anders vorgestellt. In aller Eile sollte noch vor Abschluß der Legislaturperiode im Bundestag ein CO2-Speicher-Gesetz durchgebracht werden. Die öffentliche Debatte meidend, wollte die große Koalition ganz im Sinne von RWE & Co. im Schnellverfahren eine Weichenstellung für die sogenannte CCS-Technologie herbeiführen. CCS steht für die englische Bezeichnung Carbon Capture and Storage und beschreibt ein bisher wenig erprobtes Verfahren, mit dem das Treibhausgas Kohlendioxid (CO2) in Kohlekraftwerken abgetrennt, verflüssigt und schließlich am Grund der Ozeane oder in tiefen geologischen Formationen eingelagert wird.

Inzwischen ist jedoch höchst fraglich, ob das »Gesetz zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid« noch bis zu den Wahlen im September unter Dach und Fach zu bringen ist. Am heutigen Freitag hatte es in zweiter und dritter Lesung im Bundestag behan...

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