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12.06.2009 / Ausland / Seite 6

Wahlmanipulation in Spanien

Die Internationalistische Initiative wurde um etliche hundert Stimmen betrogen

Ingo Niebel
Seit der EU-Wahl am vergangenen Sonntag ist Spanien in Verruf geraten. Am Montag wurden massive Fehler bei der Stimmenauszählung zuerst im Baskenland und dann im übrigen spanischen Staat bekannt. Die Art und das Ausmaß der »Irrtümer« liegt weit über dem, was bei einem Wahlgang üblich ist. Benachteiligt wurde in erster Linie die Internationalistische Initiative – Solidarität mit den Völkern (II-SP).

Das wundert nicht: Vor der Wahl scheiterte die Regierung des Sozialdemokraten José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) mit dem Versuch, die Parteienkoalition gerichtlich verbieten zu lassen. Als das nicht klappte, so vermutet die II-SP, griff die Exekutive in den Wahlvorgang ein, um zu verhindern, daß die Partei ein gutes Ergebnis und möglicherweise sogar noch einen Sitz im EU-Parlament erhielt. Das Wahlergebnis ist noch nicht endgültig, da am Mittwoch erst die Überprüfung und die Auszählung der Briefwähler anliefen. Dieser Vorgang kann noch bis zum morgigen ...

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