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10.06.2009 / Ansichten / Seite 8

Elend der SPD

Sozialdemokratie als Krisenopfer

Werner Pirker
Die Krise des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus hat die Sozialdemokratie offenkundig auf dem falschen Fuß erwischt. Das Gros der Wähler ist offenbar der Meinung, daß bei gestandenen Rechtsparteien mehr Wirtschaftskompetenz zu finden sei. Doch auch das Protestpotential äußert sich nicht sozialdemokratisch, sondern rechts vom Mainstream – in xenophober Übertreibung der offiziellen Europa-Ideologie: »Europa den Europäern!«

Die kapitalistische Krise sowie der wachsende Unmut über die volksfeindliche, Demokratie- und Sozialabbau forcierende Politik des Brüsseler Machtkartells haben die Sozialdemokraten dazu bewogen, im Europa-Wahlkampf ein wenig Sozialkompetenz zur Schau zu stellen. »Für ein soziales Europa« – so als ließe sich dem neoliberalen Europa, zu dessen Herstellung die »Sozis« nicht weniger beigetragen haben als die konservative und liberale Konkurrenz, ein soziales Europa einfach hinzufügen. Die Wählermass...

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