10.06.2009 / Thema / Seite 10

Schwankende Brücke

Hintergrund. Belarus im Spannungsfeld zwischen Rußland und EU. Zu einigen Aspekten der belorussischen Außenpolitik

Willi Gerns
Ende April verkündete Präsident Alexander Lukaschenko vor der Nationalversammlung der Republik Belarus seine diesjährige Botschaft an das belorussische Volk. Darin nahmen Fragen der Außenpolitik und insbesondere das Verhältnis von Belarus zu seinen Nachbarn EU und Rußland breiten Raum ein. Die dazu geäußerten Gedanken sind angesichts gewisser Korrekturen im Verhältnis von EU und Belarus von besonderem Interesse.

Alexander Lukaschenko steht seit nunmehr 15 Jahren an der Spitze der Republik Belarus. Er wurde 1994 zum Präsidenten gewählt und bei den nachfolgenden Urnengängen für das höchste Staatsamt seines Landes mit überwältigender Mehrheit von den Wählerinnen und Wählern bestätigt. Die Ursachen dafür sehen unvoreingenommene Beobachter darin, daß unter seiner Führung die Außenpolitik auf eine enge Verbindung mit Rußland ausgerichtet und die kriminelle Privatisierung gestoppt wurde, die andere ehemalige Sowjetrepubliken ins wirtschaftliche Chaos stürzte. B...

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